Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Firmengeschäfte – B2B

Stand: Januar 2016

  1. ALLGEMEINES

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Herstellung und Lieferung von Leistungen der STRIVE Medien/Design für die Herstellung von Druck-, Audio-, Video-, Film-, Foto- und Animationsmaterial, sowie für die in Auftrag gegebene Kreation von Webseiten, Landingpages, Webbannern, Firmenidentitaeten und Firmen- und Produktlogos, sind grundsetzlich für Rechtsgeschäfte zwischen STRIVE Medien/Design und Unternehmen (einschliesslich Einzelpersonen und Freiberufler) angelegt und sind zwingender Bestandteil jedes Angebotes und Vertrages. STRIVE Medien/Design ist nicht verpflichtet Auftraggeber auf diese Algemeinen Geschäftsbedingungen hinzuweisen.

1.2. Sollten Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern laut Verbraucherschutzgesetz in der derzeit gültigen Fassung eintreten, gelten diese Bedingungen insofern sie nicht mit dem Verbraucherschutzgesetz unstimmig sind.

1.3. Die rechtliche Bindung der STRIVE Medien/Design tritt nur durch schriftliche (Email ist zulässig) Bestätigung des Angebotes / Auftrages seitens des Auftraggebers oder Unterzeichnung eines Vertrags ein. Mit schriftlicher Bestätigung eines Angebots / Auftrags oder Unterzeichnung eines Vertrags akzeptiert der Auftraggeber die Allgemeinen Herstellungs- und Lieferbedingungen der STRIVE Medien/Design.

1.4. Die Herstellung von Druck-, Audio-, Video-, Film-, Foto- und Animationsmaterial, sowie fuer die in Auftrag gegebene Kreation von Webseiten, Landingpages, Webbannern, Firmenidentitaeten und Firmen- und Produktlogos erfolgt nur aufgrund des vom Auftraggeber genemigten, beziehungsweise des in Vorgesprächen erarbeiteten Konzepts und verläuft laut den vereinbarten und akzeptierten Bedingungen des Angebots / Auftrags / Vertrags.

1.5. Die von STRIVE Medien / Design erarbeiteten Konzepte, Designs, Comps, Treatments, Drehbücher, Zeichnungen, Pläne und ähnliche Unterlagen bleiben in ihrem Eigentum, sofern keine andere schriftliche Einigung vereinbart wurden. Die Übereignung, Weitergabe, Vervielfältigung und Veröffentlichung bedarf der schriftlichen Zustimmung der STRIVE Medien/Design. Die vom Auftraggeber bereitgestellten Unterlagen dürfen von diesem zurückverlangt werden.

  1. KOSTEN

2.1. Vereinbarte Preise verstehen sich als Nettopreise. Im vereinbarten Nettopreis sind nur die Dienstleistungen enthalten die im vom Auftraggeber akzeptierten Angebot / Auftrag / Vertrag enthalten sind.

2.2 Künstlersozialabgabe, Zölle oder sonstige, auch nachträglich entstehende Abgaben werden dem Autraggeber in Rechnung gestellt. In den angebotenen Preisen sind keine Versicherungen (z.B. Negativversicherung, Personen- ausfallversicherung) enthalten. Auf Wunsch können entsprechende Versiche- rungen abgeschlossen werden, die jedoch gesondert berechnet werden.

2.3. Verschiebungen bei Film-, Foto- und Videoproduktionen die aufgrund einer höheren Gewalt auftreten(z.B. Wetterrisiko), sind in den kalkulierten Preisen nicht enthalten, sofern vorher in den Produktionskosten kein Wettertag einbezogen wurde. Wetterbedingte Mehrkosten werden laut Aufwand und Gemeinkosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

2.4. Die Erarbeitung von Konzepten, Designs, Comps, Treatments, Drehbücher, Zeichnungen, Pläne und ähnliche Unterlagen kann in einem gesonderten Vertrag abgeschlossen werden. Der in diesem Vertrag vereinbarte Preis wird dem Auftraggeber auch dann in Rechnung gestellt, wenn dieser vor Beginn der Herstellung vom Auftrag zurücktritt. Stellt der Auftraggeber Konzepte, Designs, Comps, Treatments, Drehbücher, Zeichnungen, Pläne und ähnliche Unterlagen, die für die Erfüllung einer Dienstleistung notwendig sind, zur Vefügung, so sind die unlimitierten Rechte and diesen Materialien für den vollen Zeitraum des Rechtsgeschäfts an die STRIVE Medien/Design zuübertragen.

2.5. In dem Fall, dass der Auftraggeber den Abschluss einer bestimmten Versicherung verlangt, ist dies der STRIVE Medien/Design spätestens bei Vertragsabschluss mitzuteilen. Anfallende Kosten werden vom Auftraggeber vergütet.

2.6. Für vom Auftraggeber veranlasste Kosten einer fachlichen Beratung werden von diesem getragen.

  1. HERSTELLUNG / ÄNDERUNG / ABNAHME / FREMDSPRACHIGE VERSIONEN

3.1. Die Kreation bzw. Produktion jeglichen Materials erfolgt frühestens nachdem der Auftraggeber ein Konzept bewilligt hat und eine schriftliche (Email ist zulässig) Bestätigung des Angebotes / Auftrages seitens des Auftraggebers oder Unterzeichnung eines Vertrages vorliegt. Ein Herstellungsvertrag mit STRIVE Medien / Design kommt, soweit nicht anders vereinbart, mit einem akzeptierten Angebot oder einer schriftlichen oder mündlichen Auftragsbestätigung zustande (siehe auch 1.3.)

3.2. STRIVE Medien/Design obliegt die künstleriche und techniche Gestaltung einer Werkes bzw. Materials. STRIVE Medien/Design hat den Auftraggeber oder seinen Bevollmächtigten über vorgesehene Abläufe und Örtlichkeiten zu informieren.

3.3. Benötigt STRIVE Medien/Design zur Erbringung der geschuldeten Leistung eine vereinbarte Mitwirkung des Kunden (z.B. Gestellung von Bildmaterial) bis zu einem festgesetzten Termin und kommt der Kunde dieser Mitwirkungspflicht nicht nach, kann STRIVE Medien/Design dem Kunden eine angemessene Frist setzen. Nach Verstreichen der Frist ist STRIVE Medien/Design berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

3.4. Unwesentliche Mängel beeinträchtigen nicht die Abnahme. Verweigerung der Abnahme ist nur zulässig sofern STRIVE Medien/Design vereinbarte Vorgaben des Auftraggebers oder fachliche und technische Standards nicht eingehalten hat. Abnahmeverweigerung aus künstlerischen oder geschmacklichen Gründen ist nicht zulässig, insbesonderer dann nicht wenn die Leistung / das Werk mit den vereinbarten Konzepten, Designs, Comps, Treatments, Drehbüchern, Zeichnungen oder Plänen im Einklang ist.

3.5. Die Abnahme erfolgt automatisch solange der Auftraggeber nicht binnen zwei Wochen nach Lieferzeitpunkt schriftlich wiederspricht (Email ist zulässig).

3.6. Die Abnahme durch den Auftraggeber bzw. seines Bevollmächtigten bedeutet eine Akzeptanz der künstlerischen und technischen Qualität.

3.7. Verlangte Änderungen der zeitlichen Dispositionen, des Manuskripts, Drehbuchs oder bereits hergestellten Materialien durch den Auftraggeber vor Abnahme gehen zu dessen Kosten, soweit es sich nicht um die Geltend-machung berechtigter Mängelrügen handelt. STRIVE Medien/Design verpflichtet sich den Auftraggeber bzw. seinen Bevollmächtigten unverzüglich über vorrausichtliche Kosten dieser Änderungen zu unterrichten.

3.8. Änderungswünsche nach Abnahme sind schriftlich mitzuteilen. Änderungen, soweit sie die in 3.6. genannten Änderungsweisen umfassen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

3.9. Technische und künstlerische Änderungsvorschläge der STRIVE Medien/Design die nach der Vereinbarung von Konzepten, Designs, Treatments, Drehbüchern, Zeichnungen oder Plänen zu Mehrkosten führen, bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Auftraggebers bzw. seines Bevollmächtigten. Nicht genehmigte Mehrkosten können nicht geltend gemacht werden.

3.10. Fremdsprachige Fassungen durch Synchronisation, Packshots, Titeländerungen etc. bedürfen einer ent-sprechenden Vereinbarung.

  1. LIEFERUNG / LEISTUNG / LEISTUNGSUMFANG

4.1. Etwaige Liefer- oder Leistungsfristen ergeben sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung von STRIVE Medien/Design. Die Lieferfrist ist nur verbindlich, wenn der Auftraggeber alle ihm obliegenden Mitwirkungspflichten rechtzeitig erfüllt hat. Die Liefer-/Leistungsfrist verlängert sich um den Zeitraum bis

  •  zur Erfüllung aller dem Vertragspartner obliegenden technischen und sonstigen Voraussetzungen;
  •  zur Zurverfügungstellung aller für die Auftragsabwicklung notwendigen Unterlagen/Materialien
  •  zum Eingang der geschuldeten Anzahlung für Ware oder Dienstleistung.

4.2. Bei Ereignissen höherer Gewalt verlängert sich die Liefer-/Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung. Wird STRIVE Medien/Design die Lieferung/Leistung infolge höherer Gewalt dauerhaft, mindestens jedoch für einen Zeitraum von 6 Monaten unmöglich, so wird sie von der Liefer-/Leistungspflicht frei und der Vertragspartner ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

4.3. Bei Lieferung geht die Gefahr auf den Vertragspartner über, sobald der Vertragsgegenstand abgesendet bzw. an die den Transport ausführende Person übergeben wird. Das Risiko der Übermittlung, gleich mit welchem Medium, trägt der Auftraggeber. Dies gilt auch dann, wenn der Transport durch Mitarbeiter oder Beauftragte von STRIVE Medien/Design erfolgt. Bei Abholung geht die Gefahr mit der Übergabe des Vertragsgegenstandes auf den Kunden über. Verzögert sich der Versand oder die Abholung infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr am Tage der Versand-/ Abholbereitschaft auf den Kunden über.

4.4. Rechtliche Prüfungen, insbesondere in markenrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Hinsicht, sind nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.

  1. HAFTUNG

5.1. STRIVE Medien/Design verplichtet sich zu einer Ablieferung eines technisch einwandfreien Produkts (analog oder digital). Unsachgemässe Weiterverarbeitung durch Dritte können der STRIVE Medien/Design nicht zur Last gelegt werden.

5.2. Tritt während der Herstellung ein Umstand ein, der eine vertragsmässige Herstellung unmöglich macht, so kann der STRIVE Medien/Design nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Eine unmögliche Herstellung und nicht rechtzeitige Fertigstellung die von weder dem Auftraggeber, noch STRIVE Medien/Design zu verteten ist, erlaubt es dem Auftraggeber nur zum Rücktritt vom Vertrag. Bisherige Aufwendungen, Leistungen zzgl. Gemeinkosten und Gewinnanteile werden jedoch verrechnet.

5.3. Sachmängel, die von STRIVE Medien/Design anerkannt werden sind von ihr zu beseitigen. STRIVE Medien/Design ist berechtigt, die Beseitigung dieser Mängel so lange zu verweigern, bis die zum Zeitpunkt der Korrektur fälligen Zahlungen erfolgt sind.

5.4. STRIVE Medien/Design haftet für alle von ihr verursachten Rechtsverletzungen, jedoch trägt der Auftraggeber das Risiko des von ihm zur Verfügung gestellten Materials.

  1. RÜCKTRITT VOM VERTRAG DURCH DEN AUFTRAGGEBER

6.1. Wurde der Leistungsauftrag erteilt und tritt der Auftraggeber ohne Verschulden der STRIVE Medien/Design vom Auftrag zurück, so ist STRIVE Medien/Design berechtigt die bis dato angefallenen Nettokosten, die anteiligen Gemeinkosten und den entgangenen Gesamtgewinn in Rechung zu stellen.

6.2. Bei Auftragsrücktritt bei Film-, Foto-, oder Videoproduktionen innerhalb von 10 bis 4 Tagen vor Drehbeginn ist die STRIVE Medien/Design berechtigt, 2/3 der vom Auftraggeber akzeptierten Nettosumme zuzüglich Gemeinkosten (20% der Auftragssumme) und 10% des Gesamtgewinns in Rechnung zu stellen.

6.3. Bei Auftragsrücktritt bei Film-, Foto-, oder Videoproduktionen innerhalb von 3 bis 1 Tag(en) vor Drehbeginn, ist STRIVE Medien/Design berechtigt, die kalkulierte Gesamtsumme in Rechung zustellen.

6.4. STRIVE Medien/Design ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung/Ausführung der geschuldeten Arbeiten zu beauftragen.

  1. RÜCKTRITT VOM VERTRAG DURCH DEN AUFTRAGNEHMER

7.1. STRIVE Medien/Design ist zum Rücktritt berechtigt, sofern

  •  begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden bestehen oder dieser die geschuldete Anzahlung nicht bezahlt;
  •  der Kunde die Dienste von STRIVE Medien/Design zur Übertragung von Obszönitäten, Drohungen oder für Verstöße gegen Gesetze nutzt oder durch die Art und Weise der Nutzung die Gefahr besteht, den Ruf oder das Ansehen der STRIVE Medien/Design zu schädigen;
  •  der Kunde eine Mitwirkungspflicht trotz Fristsetzung nicht erbracht hat;
  •  der Kunde sich seit mehr als drei Wochen in Annahmeverzug befindet.
  • 2 Tritt STRIVE Medien/Design aus einem der vorgenannten Gründe vom Vertrag zurück, so kann STRIVE Medien/Design den vereinbarten Preis für die Erstellung des Werkes verlangen, sofern bereits mit der Erstellung des Werkes begonnen wurde. Dem Kunden bleibt unbenommen, nachzuweisen, dass STRIVE Medien/Design durch den Rücktritt Kosten erspart hat, um die sich der geschuldete Betrag reduziert. Die Geltendmachung etwaiger Schadensersatzansprüche durch STRIVE Medien/Design bleibt unberührt.
  1. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

8.1. Sofern nicht anders vereinbart, gelten fogende Zahlungsbedingungen.

50% der vereinbarten Nettosumme bei Auftragserteilung und 50% der vereinbarten Nettosumme bei Abnahme.

Die Durchführung von Leistungen beginnt erst nach erhalt der oben genannten Nettosumme bei Auftragserteilung.

8.2. Rechnung sind 14 Tage nach Rechungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe der Sekundärmarktrendite plus 3% ab Fälligkeit berechnet.

8.3. Bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen behalten wir uns das Eigentum an allen dem Kunden überlassenen Unterlagen und Gegenständen insbesondere den Masterbändern auf unterschiedlichen Datenträgern vor.

  1. URHEBERRECHT

9.1. Leistungen der STRIVE Medien/Design erfolgen aufgrund des/der vom Auftraggeber akzeptierten Konzepte, Designs, Comps, Treatments, Drehbücher, Zeichnungen, Pläne und ähnliche Unterlagen. STRIVE Medien/Design verfügt über alle erfoderlichen urheberrechtlichen Verwertungsrechte, ausgenommen sie liegen bei einer Verwertungsgesellschaft. Die zur Vertragserfüllung notwendigen Vervielfältigungs-, Sende-, Verbreitungs- und Leistungsschutzrechte sind der STRIVE Medien/Design zu übertragen.

9.2. Vor Vertragsabschluss sind zu vereinbaren, in welchem Umfang (medial, territorial, zeitlich) Nutzungsrechte einzuräumen sind. Nutzungsrechte für Dritte erfordern ebenfalls einer entsprechenden schriftlichen Vereinbarung und finanzieller Kompensation.

9.3. Zur Sicherung der Urheberrechtlichen Verwertungsrechte verbleiben Projectdatein bei STRIVE Medien/Design. Ausgangsmaterial, Master, Safetymaster, und Restmaterial werden an den Auftraggeber abgetreten. Hiermit geht das Risiko für Kopierunterlagen and den Auftraggeber über.

9.4. Erst bei vollständiger Vergütung aller Leistungen tritt STRIVE Medien/Design das Urheberrecht an allen produzierten Materialien an den Auftraggeber ab.

  1. SONSTIGES

10.1. STRIVE Medien/Design ist berechtigt, fertiggestellte Produkte, sowie den Firmennamen und Firmenlogo des Auftraggebers zum Zweck der Eigenwerbung und Wettbewerben zu nutzen. Dieses Recht ist medial, territorial und zeitlich nicht beschränkt.

10.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt

10.3. Erfüllungsort ist die Städteregion Aachen.

10.4. Im Fall von Streitigkeiten gilt als Gerichtsstand das Amtsgericht Aachen.

10.5. Diesem Gericht obliegt die Anwendung des deutschen Rechts.